SPD-Fraktion für intensive Begleitung des ANregiomed-Vorstands durch den Verwaltungsrat

09. Dezember 2016

Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich in den letzten Wochen intensiv in mehreren Sitzungen mit der Situation von ANregiomed befasst.

Die Postion der Fraktion erklärt der Verwaltungsrat und stellvertretende Landrat Kurt Unger.

„In den vergangenen Jahren wurde das medizinische Angebot der ANregiomed-Kliniken, wie im Zukunftskonzept geplant, ausgebaut. Die neuen Bereiche werden von der Bevölkerung gut angenommen. Insgesamt haben diese Bereiche im Durchschnitt die vorgegebenen Ziele im vergangen Jahr erreicht.

Leider sind die bestehenden großen Abteilungen am Klinikum Ansbach und Dinkelsbühl in den letzten beiden Jahren weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Die angebotenen medizinischen Leistungen wurden von der Bevölkerung nicht wie geplant in Anspruch genommen. Dies ist schmerzlich, da trotzdem entsprechendes Personal vorgehalten werden muss. Dies betrifft vor allem den ärztlichen und medizinisch-technischen Dienst. Wenn sich diese Situation nicht sehr schnell ändert, werden wir im Verwaltungsrat schnell entsprechende Weichenstellungen vornehmen müssen.

Eine Personalanpassung wird dort nicht zu vermeiden sein, wo die erwarteten Leistungen nicht angenommen werden.

Gleichzeitig ist die bauliche Situation am Klinikum Ansbach neu zu bewerten. Die bisherigen Planungen gehen von der vollständigen Umsetzung des Zukunftskonzepts aus. Abstriche beim Konzept müssen automatisch Auswirkungen auf die baulichen Maßnahmen im Klinikum Ansbach haben.“

Kein Informationsdefizit im Verwaltungsrat

„Im Verwaltungsrat gibt es kein Informationsdefizit bezüglich der wirtschaftlichen Daten von ANregiomed. Aus den Berichten der Klinikleitung ist klar zu sehen, wo die Defizite ihren Ursprung haben. Allerdings liegen diese Informationen erst mit großem zeitlichem Verzug vor. Deshalb ist eine rechtzeitige Diskussion und Reaktion nur schwer möglich.

Als SPD-Kreistagsfraktion fordern wir daher eine monatliche Verwaltungsratssitzung. Dies ist notwendig, um die wirtschaftlichen Ergebnisse von ANregiomed zeitnah zu beurteilen und den Vorstand bei der Umsetzung notwendiger Maßnahmen zu unterstützen. Die Kommunikation an das Personal muss transparent erfolgen.

Die Einschaltung von weiteren Gutachtern zur Überprüfung der wirtschaftlichen Daten halten wir als SPD-Fraktion für unnötig. Bis Ergebnisse vorliegen, verginge wertvolle Zeit. Der Verwaltungsrat muss sich selbst intensiv mit den wirtschaftlichen Daten auseinandersetzen und Maßnahmen zur Reduzierung des Defizits festlegen.

Vergesslichkeit bei manchen Verwaltungsräten?

„Dem Verwaltungsrat wurden in den letzten Jahren detaillierte Aufstellungen über die Leistungen von Beratern vorgelegt. Offensichtlich haben sich einige Verwaltungsräte nicht intensiv genug mit den vorgelegten Informationen beschäftigt. Anders ist die regelmäßige Verwunderung über die Beratungskosten nicht zu erklären. Die Beratungskosten sind unter anderem angefallen für: Rechtsberatung, Architektenhonorare, Baubegleitung, der Rückabwicklung des PPP-Projekts für die Wohnheimsanierung und Beratungsleistungen für die Umsetzung des Zukunftskonzepts.

Ähnlich verhält es sich mit der gesamten Schuldensituation von ANregiomed. Diese resultieren zum Teil aus Beschlüssen der früheren Verwaltungsräte des Klinikums Ansbach -allein die Abwicklung des PPP-Projekts kostete annähernd 10 Mio€ - und des Verbundklinkums des Landkreises, die diese vor der Fusion trafen. Hinzu kommen weitere Investitionen vor allem am Standort Ansbach und die Defizite aus den letzten Jahren, die bisher noch nicht ausgeglichen wurden. Auch hierüber wurde der Verwaltungsrat laufend informiert.

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